Wie schon in der Vergangenheit fand jetzt wieder das Jahresgespräch mit Amnesty International statt. Gerrit Philipps, Landeslobbybeauftragter des Vorstands für NRW und seine Kollegin Ingeborg Heck-Böckler hatten seitens AMNESTY INTERNATIONAL, Sektion Bundesrepublik Deutschland e.V., unter anderem erneut das Thema eines Polizeibeauftragten mitgebracht. Hierbei gehen die Vorstellungen der NRW-Koalition und die von AI allerdings auseinander, das war auch schon in früheren Gesprächen klar geworden. Dennoch war die Gesprächsatmosphäre wieder von Sachlichkeit geprägt: „Ich schätze die Gespräche mit Amnesty International in NRW, weil es immer wieder gelingt, abzuschichten: Wo sind wir uns einig, wo liegen die Unterschiede und in welchen Aspekten sind auch Kompromisse möglich.“, so Daniel Sieveke, der als Vorsitzender des Innenausschusses stets auch einen guten Überblick über die verschiedenen innenpolitischen Positionen aller Landtagsfraktionen hat. „Bodycams wiederum sind ein Beispiel für technische Neuerungen, anhand deren Anwendung oder Nicht-Anwendung beziehungsweise Regulierung im Einsatz man die großen Fragen von Freiheit und Sicherheit durchdiskutieren kann. Mit Amnesty habe ich die gute Erfahrung gemacht, dass auf hohem Niveau argumentiert wird, ohne die Sachebene zu verlassen.“, so Sieveke abschließend.

Der NRW-Polizeibeauftragte, Thorsten Hoffmann, ist übrigens inzwischen schon fast ein Jahr im Amt,
Informationen finden sich beim NRW-Innenministerium, hier.