Corona-Rettungsschirm

^{Foto: Tobias Koch}

CDU: Förderung und Wirtschaftswachstum als Krisenbewältigung  

„Wir meistern die Krise. Die Corona-Pandemie können wir nur gemeinsam bewältigen: Wirtschaft, Staat und Gesellschaft.“
_{(Daniel Sieveke)}

Die Corona-Krise hat Deutschland mit enormen Herausforderungen konfrontiert. Das betrifft alle Bereiche der Gesellschaft und des staatlichen Handelns. Wir haben in dieser Krise aber auch erlebt, wie stark unsere Gesellschaft und unser Staatswesen sind. In Krankenhäusern und Pflegeheimen, in Kindergärten und Schulen, in den Betrieben, in Behörden, in den Familien: Überall haben die Menschen in unserem Land Großartiges geleistet und sich gegenseitig in dieser schweren Zeit unterstützt.

Die Krise hat aber auch Handlungsbedarf in unserem Gemeinwesen offenbart. Es
ist jetzt Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, die richtigen Lehren aus
der Pandemie zu ziehen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde mit dem Grundgesetz eine neue Staats- und Gesellschaftsordnung in der Bundesrepublik geschaffen. Das Ergebnis war ein nicht für möglich gehaltenes Wirtschaftswunder. Die soziale Marktwirtschaft wurde eingeführt. Seit 1990 gilt das Grundgesetz in ganz Deutschland. Unser Grundgesetz, der Föderalismus und die kommunale Selbstverwaltung haben sich bewährt und bilden eine gute, starke und belastbare Grundlage. Doch wie jedes langlaufende System benötigt unser Staatswesen von Zeit zu Zeit eine Aktualisierung.

Um es auf eine Formel zu bringen: Unser Land muss einfacher, agiler, digitaler und krisenfester werden. Das ist unser ZIEL:

• Einfacher, denn wir müssen Komplexität reduzieren und die verknotete Zusammenarbeit der staatlichen Ebenen neu ausrichten.
• Agiler, denn unsere Verwaltungsverfahren, -systeme und -strukturen müssen schneller werden, sie brauchen eine Aktualisierung, ein Update für das 21. Jahrhundert
• Digitaler, denn wir müssen Abläufe nicht nur vereinfachen, sondern auch digitalisieren und durch diese Kombination beschleunigen.
• Krisenfester, denn unser Staat muss auf unvorhergesehene Ereignisse angemessen und schnell reagieren und seine Schutzaufgaben auch weiterhin gegenüber den Menschen erfüllen können.